AGB

§ 1 - Geltungsbereich

I.
ERLING Verlag GmbH & Co. KG führt die Bestellung ausschließlich nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB aus. Die AGB stehen dem Kunden auf der Homepage jederzeit unter dem Link "AGB" zur Verfügung.
Sämtliche Vertragskonditionen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden in der vorliegenden Form zur Kenntnis genommen und in Ihrer Gesamtheit anerkannt

II.
Änderungen der AGB behält sich ERLING Verlag GmbH & Co. KG ausdrücklich vor.

III.
Entgegenstehende AGB der Kunden erkennt ERLING Verlag GmbH & Co. KG nicht an.

§ 2 - Vertragsschluss

I.
Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass ERLING Verlag GmbH & Co. KG das durch die Bestellung des Kunden abgegebene Vertragsangebot durch seine Auftragsbestätigung annimmt. Diese Auftragsbestätigung per E-Mail beinhaltet die wesentlichen Inhalte der Bestellung.

II.
Der Vertrag kommt jedoch erst mit Zusendung der Ware zustande, wenn entweder im Rahmen der Bestellung des Kunden keine E-Mail-Adresse angegeben war, an die ERLING Verlag GmbH & Co. KG die Auftragsbestätigung hätten senden können, oder eine Auftragsbestätigung aus anderen Gründen nicht erfolgte.

III.
ERLING Verlag GmbH & Co. KG behält sich vor, auch nach Zugang der Auftragsbestätigung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten.

IV.
Für den Fall, dass die Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist oder Softwarefehler vorliegen und ERLING Verlag GmbH & Co. KG die Bestellung nicht ausführen kann, behält er sich den Rücktritt vor. Der Kunde wird unverzüglich über den Rücktritt informiert.

§ 3 - Widerrufsrecht

I.
Der Kunde kann von diesem Vertrag innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware per Brief, Fax oder auf einem sonstigen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware zurücktreten. Die Rücksendung sollte an folgende Adresse gerichtet werden:
ERLING Verlag GmbH & Co. KG
Klein Sachau 4
29459 Clenze

II.
Bei wesentlichen Beschädigungen der zurückgesandten Waren, die keine Transportschäden sind, behält sich ERLING Verlag GmbH & Co. KG die Geltendmachung von Schadensersatzanspruch ausdrücklich vor. Ferner hat der Kunde ERLING Verlag GmbH & Co. KG den Wert der Gebrauchsüberlassung bis zur Rücksendung zu vergüten.

III.
Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nicht - bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, - bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CD's, Videokassetten, DVD's) oder von Software, sofern diese Waren vom Kunden entsiegelt worden sind, - bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z. B. "books on demand").

§ 4 - Lieferung, Versandkosten, Abgaben

I.
Die Lieferzeit richtet sich nach den Angaben auf der Homepage. Die Lieferfrist kann sich bei Eintritt von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren, in angemessenem Umfang verlängern.

II.
ERLING Verlag GmbH & Co. KG wird sich bemühen, die Waren innerhalb der angegebenen Lieferzeit zuzustellen. Für Verzögerungen kann ERLING Verlag GmbH & Co. KG aber keine Haftung übernehmen.

III.
ERLING Verlag GmbH & Co. KG ist zu Teillieferungen berechtigt.

IV.
Die Versandkosten sind auf dem elektronischen Bestellformular explizit ausgewiesen.

V.
Bei Warenlieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen. Diese sind vom Kunden zu tragen.

§ 5 - Zahlungsbedingungen

I.
Die Zahlungen sind auch dann zu leisten, wenn Gegenansprüche oder etwaige Beanstandungen geltend gemacht werden oder wenn die Ware bzw. Leistung aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, nicht termingerecht abgeliefert werden kann. Die Verrechnung ist nicht zulässig.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Lieferanten.

Unberechtigte Abzüge werden kostenpflichtig nachbelastet.

Bei verspäteter Zahlung fallen Verzugskosten (z. B. Mahnspesen von EUR 9,00 pro Mahnung) und Verzugszinsen von 1 % pro Monat ab dem Tag der Fälligkeit an.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, nebst den vorerwähnten Verzugszinsen und Verzugskosten auch noch die nach der Fälligkeit der Rechnung anfallenden effektiven Inkassokosten (mindestens 9 % des Rechnungs-Betrages sowie weitere Aufwendungen gemäss Tarif) inklusive der Betreibungs- und Prozesskosten zu übernehmen.

Der Lieferant ist berechtigt, die Rechte aus jeder Rechnungs-Forderung an einen Dritten abzutreten. Die Anzeige der Abtretung ist dann auf der Rechnung ersichtlich.

II.
Der Kaufpreis und die ausgewiesene Mehrwertsteuer ist im Zeitpunkt des Vertragsschlusses ohne Abzug von Skonto fällig.

III.
Die Aufrechnung, Wandelung oder Minderung ist nur zulässig, wenn die Forderung des Kunden schriftlich vom ERLING Verlag GmbH & Co. KG anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.



§ 6 - Gewährleistung, Haftungsbeschränkung

I.
Treten von ERLING Verlag GmbH & Co. KG zu vertretende Mängel an gelieferten Waren auf, so wird ERLING  Verlag GmbH in angemessener Zeit für die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung sorgen. Der Kunde kann jedoch wahlweise den Kauf rückgängig oder die Herabsetzung des Kaufpreises geltend machen, wenn eine unzumutbare Verzögerung oder Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzleistung auftritt.

II.
ERLING Verlag GmbH & Co. KG haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus besteht eine Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Schadensverursachung durch ERLING Verlag GmbH & Co. KG oder dessen Erfüllungsgehilfen.

III.
Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis im Regelfall nicht überschreitet und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist.

IV.
Beanstandungen sollten möglichst an folgende Adresse gerichtet werden:
ERLING Verlag GmbH & Co. KG
Klein Sachau 4
29459 Clenze

§ 7 - Datenschutz

I.
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und bei der Auftragsabwicklung gegebenenfalls an zur Abwicklung eingeschaltete Dritte weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. ERLING Verlag GmbH & Co. KG ist berechtigt, die persönlichen Daten nur zum Zwecke der Bonitätsprüfung und -überwachung an Dritte zu übermitteln (z. B. Schufa).

II.
Bis zu einem jederzeit möglichen Widerruf ist ERLING Verlag GmbH & Co. KG berechtigt, die Kundendaten zu eigenen Informations- und Werbezwecken zu nutzen. Der Widerruf sollte nach Möglichkeit an folgende Anschrift gerichtet werden:
ERLING Verlag GmbH & Co. KG
Klein Sachau 4
29459 Clenze
Telefon (0 58 44) 97 11 88-0
Telefax (0 58 45) 97 11 88-9

E-Mail: mail@erling-verlag.com

III. Nach Abwicklung der Vertragsbeziehung kann der Kunde jederzeit die Löschung seiner gespeicherten Daten verlangen.

§ 8 - Sonstiges

I.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

II.
Für den Fall, dass der Kunde bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat und/oder der Kunde Kaufmann ist, wird Lüneburg als Gerichtsstand vereinbart.
Das Rechtsverhältnis zwischen Auftraggeber und Lieferant
und untersteht deutschem Recht.

III.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt im Zweifel nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrags oder der AGB. Gleiches gilt im Falle der Lückenhaftigkeit.

Stand Oktober 2016.